Dreihundert eigene Fragen von Germaniva. Dieselben Themen wie im Einbürgerungstest — Verfassung, Wahlen, Parlament, Länder, Geschichte —, aber neu formuliert. Das ist Lernstoff, keine Kopie des amtlichen Katalogs und keine Rechtsberatung.
Seite 7 von 10 · Teilung, Mauer, Einheit Division, Wall, unity
Im Jahr 1949 wurden die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik gegründet. Die Bundesrepublik erhielt das Grundgesetz, die DDR eine eigene, von der SED geprägte Ordnung. Die Teilung dauerte bis zur Einheit am 3. Oktober 1990.
Am 17. Juni 1953 protestierten Menschen in der DDR gegen die Politik der Staatsführung, ausgehend von Arbeitsniederlegungen. Sowjetische Kräfte schlugen den Aufstand nieder. In der alten Bundesrepublik wurde dieser Tag später als Gedenktag begangen, bis der Nationalfeiertag 1990 auf den 3. Oktober gelegt wurde.
Am 13. August 1961 begann die DDR, die Grenze in Berlin abzuriegeln und die Mauer zu bauen. Damit wurde der letzte große Fluchtweg aus dem Osten verschlossen. Die Mauer stand bis zu ihrer Öffnung im November 1989.
Am Abend des 9. November 1989 öffneten sich die Übergänge in Berlin, nachdem eine Mitteilung der DDR-Führung missverständlich sofortige Reisefreiheit ankündigte. Tausende Menschen gingen hinüber. Die rechtliche Einheit der beiden Staaten folgte erst am 3. Oktober 1990.
Am 3. Oktober 1990 traten die Länder der DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei. Aus zwei Staaten wurde wieder ein deutscher Staat. Deshalb ist der 3. Oktober der Tag der Deutschen Einheit und nicht der Tag der Maueröffnung.
Vor 1961 verließen viele Menschen die DDR über Berlin in den Westen. Die Führung sperrte diese Grenze mit Mauer und Schussbefehl an der befestigten Linie. Die Mauer war ein Werkzeug der Unfreiheit, nicht ein gemeinsames Projekt beider deutscher Staaten.
Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, kurz SED, stellte die Machtspitze der DDR. Andere Parteien existierten formal, konnten aber keine freie Konkurrenz um die Regierung bilden. Von einer Demokratie mit abwählbarer Regierung wie in der Bundesrepublik kann man deshalb nicht sprechen.
Die Staatssicherheit, kurz Stasi, überwachte die Bevölkerung der DDR, bekämpfte Opposition und arbeitete mit einem großen Netz an Informanten. Sie war ein Instrument der Diktatur. Mit der friedlichen Revolution 1989 verloren diese Strukturen ihre Macht.
In der DDR wurden Wahlen inszeniert, bei denen die Vorherrschaft der SED nicht zur Disposition stand. Opposition konnte sich nicht frei organisieren und um die Mehrheit werben. Freie, gleiche und geheime Wahlen im Sinne des Grundgesetzes galten dort nicht.
Am 18. März 1990 wählte die Bevölkerung der DDR zum ersten Mal frei ein Parlament. Diese Volkskammer bereitete den Weg zur Einheit mit. Zuvor hatten Wahlen in der DDR nicht den Maßstäben einer freien Demokratie entsprochen.
Zum 1. Juli 1990 trat die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion in Kraft. Die Deutsche Mark wurde auch im Gebiet der DDR Zahlungsmittel. Dieser Schritt lag zwischen der Maueröffnung 1989 und der staatlichen Einheit am 3. Oktober 1990.
Im September 1990 regelten die zwei deutschen Staaten mit den vier ehemaligen Siegermächten die äußeren Aspekte der Einheit. Der Vertrag schuf die völkerrechtliche Grundlage dafür, dass das vereinte Deutschland die volle Souveränität erhielt. Er ersetzt nicht den innerdeutschen Beitritt vom 3. Oktober.
Die Bundesrepublik trat 1955 der NATO bei. Die DDR gehörte dagegen zum Militärbündnis des Ostens, dem Warschauer Vertrag. Nach der Einheit blieb das vereinte Deutschland in der NATO, der Warschauer Vertrag löste sich auf.
Die Bundesrepublik erinnerte mit dem 17. Juni an den Aufstand in der DDR von 1953. Nach der Einheit wurde der Nationalfeiertag auf den 3. Oktober gelegt. Der 17. Juni bleibt ein historisches Datum, ist aber nicht mehr der gesetzliche Nationalfeiertag.
Schon in den frühen fünfziger Jahren sicherte die DDR die Grenze zum Westen immer stärker ab. Berlin blieb länger ein Schlupfloch, weil die Stadt in Sektoren geteilt, aber noch nicht durch die Mauer getrennt war. Der 13. August 1961 schloss diese Lücke.
Im November 1989 fiel die praktische Abriegelung, Menschen konnten die Grenze überqueren. Die Verträge, die Währungsunion und der Beitritt brauchten weitere Monate. Erst am 3. Oktober 1990 galt ein gemeinsamer Staat unter dem Grundgesetz.
Die neu gebildeten Länder auf dem Gebiet der DDR traten dem Grundgesetz bei. Die Bundesrepublik blieb der Staat, dessen Verfassung nun für ganz Deutschland galt. Es wurde nicht ein völlig neues drittes Staatswesen neben beiden alten Staaten geschaffen.
Im Herbst 1989 gingen in Leipzig und vielen anderen Städten Hunderttausende auf die Straße. Die Proteste richteten sich gegen Bevormundung, Wahlfälschung und Reiseverbote. Sie blieben überwiegend friedlich und öffneten den Weg zu freien Wahlen und zur Einheit.
Die DDR entstand in der sowjetischen Zone und richtete Politik, Wirtschaft und Militär am Osten aus. Sie wurde Mitglied des Warschauer Vertrags. Die Bundesrepublik band sich dagegen an den Westen, etwa durch die NATO-Mitgliedschaft seit 1955.
Mit dem Beitritt entstanden auf dem Gebiet der DDR die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, und Berlin wurde gemeinsam ein Land. Zusammen mit den bisherigen Ländern sind es 16. Die Formel von zwei deutschen Staaten gilt seit dem 3. Oktober 1990 nicht mehr.
Der gesetzliche Nationalfeiertag heißt Tag der Deutschen Einheit, weil an diesem Datum 1990 die Teilung staatlich endete. Er erinnert nicht an den Mauerbau und nicht an den 17. Juni allein. Feiern und Gedenkreden knüpfen an diesen Beitritt an.
1961 riegelte die DDR Berlin ab, 1989 öffnete sich die Mauer. Wer die Zahlen vertauscht, vertauscht Ursache und Ende der Abriegelung. Die staatliche Einheit liegt noch ein Jahr nach der Öffnung, nämlich 1990.
USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich hatten aus der Besatzungszeit noch Verantwortlichkeiten, besonders für Berlin und die äußere Sicherheit. Im Zwei-plus-Vier-Vertrag stimmten sie der Einheit und der Souveränität des vereinten Deutschlands zu. Die innere Entscheidung trugen die deutschen Parlamente und Regierungen.
West-Berlin war mit der Bundesrepublik eng verbunden, unterlag aber einem besonderen Status der Westalliierten. Ost-Berlin war der Machtbereich der DDR. Seit 1990 ist das ganze Berlin ein Land der Bundesrepublik und deren Hauptstadt.
Der Machtverlust der SED vollzog sich unter dem Druck von Ausreise und friedlichen Demonstrationen sowie unter dem Einfluss der sowjetischen Reformpolitik. Es gab keinen Krieg zwischen zwei deutschen Armeen im Herbst 1989. Die späteren Schritte zur Einheit liefen über Wahlen und Verträge.
1961 wurde die Teilung in Berlin sogar noch sichtbarer. Die Einheit liegt nicht in diesem Jahr und auch nicht schon 1949, als zwei Staaten entstanden. Sie wurde am 3. Oktober 1990 verwirklicht.
Die Reisefreiheit war in der DDR politisch begrenzt. Viele Menschen durften nicht in die Bundesrepublik fahren, und unerlaubtes Verlassen wurde verfolgt. Erst die Umbrüche von 1989 beseitigten dieses System der geschlossenen Grenze.
Die Einheit wurde als Beitritt zum Grundgesetz gestaltet, nicht als Abschaffung dieser Verfassung. Artikel über die Hauptstadt und über Europa wurden angepasst, der Kern der Grundrechte blieb. Heute ist das Grundgesetz die Verfassung des gesamten Landes.
1972 vereinbarten die beiden deutschen Staaten den Grundlagenvertrag. Er ermöglichte praktischere Beziehungen, etwa im Reise- und Vertretungsverkehr, in einer Phase der Entspannung. Die Bundesrepublik hielt zugleich am Ziel der Einheit und am Selbstbestimmungsrecht fest.
Zwischen der doppelten Staatsgründung 1949 und dem 3. Oktober 1990 gab es zwei deutsche Staaten. Der eine war eine parlamentarische Demokratie, der andere eine von der SED geführte Diktatur im östlichen Bündnis. Mauer, Stasi und fehlende Reisefreiheit prägten diese Differenz im Alltag.
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